Seit zehn Jahren engagiere ich mich in meiner Stadt – zu Beginn noch häufig für die linksjugend [‘solid], von Beginn an aber auch als Mitglied der LINKEN. In den letzten Jahren haben wir in einer der internationalsten und kulturell vielfältigsten Städte Deutschlands dafür gekämpft, DIE LINKE als relevante politische Akteurin zu etablieren.
In einer Stadt, in der die realen Einkommen der Menschen sinken, ist dieser Kampf so wichtig wie kaum ein anderer. Offenbach ist eine der wenigen Städte, in denen die realen Durchschnittseinkommen heute niedriger sind als vor zehn Jahren.
In einer Stadt, in der es sich kaum noch eine Normalverdiener*in leisten kann zu wohnen, da die Mieten in den vergangenen Jahren ins unermessliche gestiegen sind.
In einer Stadt, in der die AfD erschreckend hohe Wahlergebnisse einfährt und offen ein Weltbild propagieren kann, dass aus Hass und Hetze besteht und damit die Lebensrealität der Offenbacher*innen direkt angreift.
In einer Stadt, in der der sozial-ökologische Umbau sich daran erschöpft Parkplätze für Elektroautos zu bauen und Haltestellen zu begrünen, statt grundsätzliche Fragen der Ökologie anzugehen.
In einer Stadt, in der dagegen allerdings auch immer wieder breite Bündnisse auf die Straße gehen und für eine bessere, gerechte und solidarische Gesellschaft mobilisieren. Als Teil dieser breiten Zivilgesellschaft tragen wir gemeinsam die Verantwortung dafür, Offenbach als lebens- und liebenswerte Stadt zu gestalten.
Ich kenne die Probleme, vor denen in unserer Stadt dabei stehen: enorme Herausforderungen, massiver Gegenwind und häufig auch ein Gefühl der Ohnmacht. Hier hilft es uns wenig, sich darüber zu verkämpfen, ob wir nun in den Bewegungen oder in den Parlamenten die maßgebliche politische Arbeit leisten.
Denn klar ist doch: Das eine wird niemals ohne das andere gehen. Die Arbeit in Bündnissen und mit der Zivilgesellschaft sowie in der Stadtverordnetenversammlung ist als ergänzend zu verstehen, mit klarer strategischer Zielsetzung: der Überwindung des Kapitalismus und der konkreten Verbesserung der Lebensverhältnisse im Hier und Jetzt.
Dafür möchte ich in der kommenden Legislatur mit euch streiten.